In einer offenen, demokratischen Gesellschaft darf es keine unkontrollierte Macht geben. Daher ist es richtig, dass alle Akteure, die über Macht verfügen, beaufsichtigt werden. Das Parlament kontrolliert die Regierung, die Verwaltung, die Polizei, das Militär und formal auch die Gerichte, deren Entscheide inhaltlich allenfalls von den Berufungsinstanzen überprüft werden. Aktionärs- oder Generalversammlungen kontrollieren, wenn auch oft mehr schlecht als recht, die Banken, Industrieunternehmen, Kulturinstitutionen, Sportvereine. Das Volk kontrolliert über das Mittel der Wahl das Parlament. Und alle diese Akteure werden zusätzlich durch die Medien kontrolliert.
Wer aber kontrolliert die Medien?
Die Medien gehören zu den am wenigsten kontrollierten Akteuren der modernen Gesellschaft. Es ist nicht richtig zu behaupten, das Publikum kontrolliere die Medien durch An- und Abschalten, durch Bestellen und Abbestellen, durch Anklicken oder Nichtanklicken. Dies wäre nur dann der Fall, wenn es überall für alle Medientypen Alternativen gäbe. Da aber das Publikum oft gar keine Auswahl hat, kann es nicht strafen oder belohnen. Es ist auch nicht richtig zu behaupten, dass sich die Medien gegenseitig kontrollieren. Sie tun es jedenfalls zu wenig, gerade in der Schweiz, wo es keine Fernsehsendung gibt, die man mit dem Medienmagazin ZAPP im Norddeutschen Rundfunk vergleichen könnte: eine Sendung, die manches aufdeckt, was faul ist in der Medienwelt. Hierzulande gilt eher das Prinzip, dass keine Krähe der andern ein Auge aushackt. Es wäre ebenso falsch anzunehmen, der Staat kontrolliere die Medien – zum Glück nicht. Denn das Prinzip der Pressefreiheit gebietet, dass er sich möglichst nicht einmischt. Zwar setzt er den Medien gewisse Grenzen, etwa zum Schutz der Menschenrechte über das Strafrecht und das Persönlichkeitsrecht. Und er greift im Radio- und Fernsehbereich regulierend ein – dies aber eher zu viel als zu wenig.
Drei Akteursgruppen können indes wirkungsvoll dazu beitragen, die Medien zu kontrollieren, ohne zugleich deren wichtige Rolle zu beschneiden: erstens die Organisationen der Medienkritik, zweitens die Beschwerdeinstanzen, drittens die Wissenschaft.
- Die Organisationen der Medienkritik – wie die Aktion Medienfreiheit (www.medienfreiheit.ch), Arbus (www.arbus.ch), der Verein Medienkritik Schweiz (www.medienkritik-schweiz.ch), die Gesellschaft für Medienkritik Schweiz (www.gfmks.ch), der Verein Qualität im Journalismus (www.quajou.ch) oder die Stiftung Wahrheit in den Medien (www.medienwahrheit.ch) – beurteilen die Medien aus verschiedenen Blickwinkeln, aber sie wären noch wirkungsvoller, wenn sie nicht so zersplittert wären und sich kontinuierlich äusserten.
- Die Beschwerdeinstanzen, sowohl die der Selbstkontrolle (Ombudsstellen diverser Medienunternehmen, Schweizer Presserat) als auch die der Fremdkontrolle (die vom Gesetz vorgesehenen Ombudsstellen für Radio und Fernsehen sowie die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI), sind echte Organe der Medienkontrolle, aber sie werden erst tätig, wenn das Unheil schon passiert ist, und mit Ausnahme des Presserates nur auf Beschwerde hin. Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter.
- Die Wissenschaft schliesslich kann die Medien unabhängig und anhand von offengelegten Massstäben überprüfen und durch Vergleiche aufzeigen, wie sich die Medienqualität entwickelt. Sie kann so den Medien einen Spiegel vorhalten. Genau dies ist das Anliegen des Jahrbuchs Qualität der Medien, das das Team um Professor Kurt Imhof vom Forschungsbereich Öffentlichkeit und Gesellschaft der Universität Zürich jetzt zum zweiten Mal vorlegt. Man kann daran vieles kritisieren, und die Medienbranche wird es auch wieder tun: dass die Kriterien anfechtbar seien, dass mehr oder andere Sendungen oder andere Zeitungen in die Untersuchung einbezogen werden müssten, dass die zugrunde gelegten Anforderungen normativ aufgeladen seien.
Das ist durchaus verständlich: Wenn die Betroffenen mit den Ergebnissen einer Studie nicht durchwegs einverstanden sind, stellen sie die Methoden in Frage. Bei allen Universitätsrankings heulen jene auf, die schlecht wegkommen, und beanstanden die Methode. Bei allen politischen Meinungsumfragen diskreditieren die Verliererparteien die Demoskopie als Scharlatanerie. Die Medienbranche sollte aber das Jahrbuch Qualität der Medien so nehmen wie der Bundesrat den jährlichen Bericht der parlamentarischen Geschäftsprüfungskommission: als Aufforderung, in den Spiegel zu blicken und sich dem Dialog zu stellen, als zusätzliche Messlatte der eigenen Arbeit. So wie die AG für Werbemedienforschung (WEMF) und die Stiftung Mediapulse zusammen mit der PublicaData regelmässig ein quantitatives Zeugnis für die Medienbranche vorlegen, so liefert das Jahrbuch Qualität der Medien ein qualitatives Zeugnis. Der ökonomische Erfolg lässt sich an den Daten der WEMF und der Mediapulse abmessen, der publizistische an den Daten des Jahrbuchs Qualität der Medien.
Natürlich können Medienveranstalter argumentieren, es sei gar nicht ihr Ziel, die Qualitätskriterien der Wissenschaftler zu erreichen. Höchste Qualität bedeute für sie, das Publikum rund um die Uhr vergnügen und unterhalten zu können. Zugestanden! Niemand kann den Printmedien oder den Onlinemedien vorschreiben, dass sie einen Beitrag leisten müssen zur politischen Meinungsbildung und zur kulturellen Entfaltung. Nur konzessionierte Radio- und Fernsehsender müssen sich an solche Vorschriften halten. Allerdings lässt sich ein Zusammenhang zwischen Medien und Demokratie nicht bestreiten. Ohne den Beitrag der Medien ist die Demokratie nicht lebbar, schon gar nicht die direkte Demokratie. Es wäre fatal, wenn sich die Medien mehr und mehr aus dem reflektierenden, aufklärenden öffentlichen Diskurs abmeldeten. Wenn sich aber die Bürgerinnen und Bürger immer mehr mit Hilfe von Gratismedien und von Onlinemedien informieren und wenn just die Gratismedien und die Onlinemedien den reflektierenden, aufklärenden öffentlichen Diskurs nicht pflegen, dann hat die Demokratie ein Problem. Je höher die Leserzahlen und Reichweiten von Medien sind, umso grösser ist ihre Verantwortung im demokratischen Diskurs.
Das Jahrbuch Qualität der Medien will auf diesen wunden Punkt hinweisen. Der Spiegel ist aufgestellt. Die Medienbranche ist aufgefordert, hineinzublicken und den Dialog zu führen.
Roger Blum, emerierter Professor für Medienwissenschaft der Universität Bern und Präsident der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI), schrieb das Vorwort als aussenstehender Gast.